Hohe Summen ohne eine Medikamentenzulassung

Laut verschiedenen Zeitungsberichten, die nach der Veröffentlichung der Impfstoffverträge erschienen sind, zahlte die Schweiz im Jahr 2020 hohe Beträge, obwohl die Zulassungen der Medikamente durch Swissmedic noch gar nicht vorlagen.

• Weshalb wurde der Firma Moderna eine Summe von 108 Millionen Franken überwiesen, obwohl noch gar keine Zulassung durch Swissmedic vorlag?

• Würde der Bundesrat dies zukünftig wieder so handhaben?

• Weshalb wurde generell nicht auf günstigere Vektor-Impfstoffe gesetzt?

Der Bund schloss bereits im August 2020 mit der Firma Moderna die erste Vereinbarung ab, die dazu diente, der Schweiz frühzeitig, für den Fall einer erfolgreichen Impfstoffentwicklung durch die Firma, ausreichenden Zugang zu diesem Impfstoff zu sichern. Der Bund sicherte sich so eine verbindliche Reservierung von Impfstoffdosen und eine prioritäre Belieferung. Die Zahlungen erfolgten schrittweise, die erste bei Vertragsunterzeichnung, weitere Zahlungen bei Erhalt der Zulassung durch Swissmedic und nach erfolgter Lieferung.

Eine zukünftige Pandemie wird zum Teil ähnliche, zum Teil neue Herausforderungen mit sich bringen. Der Bundesrat wird sich auf Basis der dann geltenden gesetzlichen Grundlagen um den bestmöglichen Schutz für die Schweizer Bevölkerung bemühen.

Der Bund hat in der Covid-19-Pandemie eine auf Sicherheit ausgerichtete Impfstoff-Strategie verfolgt. Dazu hat er bewusst verschiedene Impfstofftechnologien abgedeckt und frühzeitig von verschiedenen Herstellern Impfstoffe beschafft. So hätte auch im Falle des Ausfalls einer Technologie oder dem Ausfall von Produktionschargen noch die ganze Schweizer Bevölkerung geimpft werden können. Die Beschränkung auf eine einzelne Technologie hätte das Risiko mit sich gebracht, dass der Schweiz kein ausreichender und wirksamer Schutz zur Verfügung gestanden hätte.