schwur.ch
DEFRITENУКР

Vorlagen / Bundesgesetz über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG)

Bundesgesetz · Bund (CH)

Bundesgesetz über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG)

Status
Verabschiedet
Volksabstimmung
noch offen
Zuständigkeit
Bund (CH)
Themen
–
Geschäft
25.088
Nr. der Bundeskanzlei
4131

Im Register der Bundeskanzlei

  • Referendumsfrist bis
    21.01.2027in 98 Tagen

Stationen

  1. Botschaft des BundesratsBBl 2025 3687
  2. Beschluss des ParlamentsBBl 2026 2721
  3. Ablauf der Referendumsfrist am

Noch keine Wirkungsanalyse. schwur.ch analysiert Wirkungen und Rechtswirkungen, sobald der Bundesrat eine Vorlage einem Abstimmungstag zuteilt. Bis dahin stehen hier die amtlichen Angaben, die Dokumente, das Parlament und die Diskussion.

Parlament

Weg durch die Räte: 25.088

Alle Abstimmungen zu den Geschäften der Vorlage, vom Eintreten bis zur Schlussabstimmung. Rot markiert sind die Abstimmungen, die die Redaktion als massgeblich bezeichnet hat; ein Klick auf eine Spalte öffnet die Abstimmung.

Nationalrat

17.09.26G25.08802.10.26S25.088
RatJa136:0Ja191:0
GrüneEnth. 100Ja 100
SPEnth. 80Ja 100
GLPJa 100Ja 100
MitteJa 100Ja 100
FDPJa 100Ja 100
SVPJa 100Ja 99

Ständerat

16.03.26G25.08802.10.26S25.088
RatJa41:0Ja45:0
GrüneJa 100Ja 100
SPJa 100Ja 100
GLPJa 100Ja 100
MitteJa 100Ja 100
FDPJa 100Ja 100
SVPJa 100Ja 100

massgeblich, von der Redaktion markiertJaNeinEnth.gespalten, unter zwei DrittelnZahl: Anteil der Fraktion in %; eine Linie gilt ab zwei Dritteln

Für die Sessionen 2025WS, 2026FS hat der Ständerat keine Namenslisten veröffentlicht; seine Abstimmungen aus diesen Sessionen fehlen.

Quelle: Parlamentsdienste der Bundesversammlung, Bern, abgerufen am 02.10.2026. Rohdaten

Keine amtliche Veröffentlichung. Namen, Zahlen und die Texte der Abstimmungen stehen unverändert so, wie die Parlamentsdienste sie veröffentlichen.

Chronik

Was mit der Vorlage geschah, von alt nach neu: die Kernabstimmungen der Räte, die Meldungen der Parlamentsdienste, verlinkte Medienberichte und die Volksabstimmung.

  1. Ständerat

    Gesamtabstimmung

    41 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltungen

  2. Nationalrat

    Gesamtabstimmung

    136 Ja, 0 Nein, 53 Enthaltungen

  3. Ständerat

    Schlussabstimmung

    45 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltungen

  4. Nationalrat

    Schlussabstimmung

    191 Ja, 0 Nein, 1 Enthaltung

Diskussion

Beiträge werden vor dem Erscheinen automatisch auf persönliche Angriffe geprüft. Verantwortlich ist, wer schreibt. Löschen kann einen Beitrag nur, wer ihn geschrieben hat. Nutzungsregeln

Noch keine Beiträge.