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Vorlagen / Energie / Revision des CO2-Gesetzes im Bereich Fahrzeuge für die Zeit ab 2030 und des Energiegesetzes (Fahrzeug-Label)

Bundesgesetz · Bund (CH)

Revision des CO2-Gesetzes im Bereich Fahrzeuge für die Zeit ab 2030 und des Energiegesetzes (Fahrzeug-Label)

Das CO2-Gesetz regelt die CO2-Flottenziele für erstmals in der Schweiz zugelassene Fahrzeuge. Ziel der vorgeschlagenen Revision ist es, das geltende EU-Recht und die Vorschläge der EU im Bereich der CO2-Emissionsvorschriften nachzuvollziehen, soweit diese die Zeit ab 2030 betreffen. Zudem soll im Energiegesetz die Rechtsgrundlage für die Übernahme des harmonisierten CO2-Labels der EU geschaffen werden.

Zusammenfassung von Fedlex, unverändert · proj/2026/83/cons_1

Status
Angekündigt
Volksabstimmung
noch offen
Zuständigkeit
Bund (CH)
Themen
Energie
Eröffnet von
Bundesrat
Federführend
BFE
Frist
Februar 2027

Werdegang

  1. GeplantOktober 2026
  2. Vernehmlassung
  3. ErgebnisberichtBundesrat
  4. Botschaftan das Parlament
  5. ParlamentGeschäftsnummer folgt
  6. Referendum oder Abstimmungfalls es dazu kommt

Welche Erlasse sich ändern

  • SR 641.71Bundesgesetz vom 23. Dezember 2011 über die Reduktion der CO<sub>2</sub>-Emissionen (CO<sub>2</sub>-Gesetz)
  • SR 730.0Energiegesetz vom 30. September 2016 (EnG)

Noch keine Wirkungsanalyse. schwur.ch analysiert Wirkungen und Rechtswirkungen, sobald der Bundesrat eine Vorlage einem Abstimmungstag zuteilt. Bis dahin stehen hier die amtlichen Angaben, die Dokumente, das Parlament und die Diskussion.

Diskussion

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