Bundesgesetz · Bund (CH)

Teilrevision des Bundesgesetzes über die technischen Handelshemmnisse (THG)

Das Bundesgesetz über die technischen Handelshemmnisse (THG) wird an die Entwicklungen im internationalen Warenhandel angepasst, der sich aufgrund der Digitalisierung und der Kreislaufwirtschaft verändert hat. Die Vorlage enthält darum die Grundlage für ein digitales Informationssystem (digitaler Produktpass). Damit können Produktdaten elektronisch weitergegeben werden, was Wiederverwendung sowie Recycling fördert und die Wettbewerbsfähigkeit stärkt. Zudem werden die Verantwortlichkeiten der Wirtschaftsakteure wie Hersteller oder Anbieter von Online-Marktplätzen entlang der Produktions- und Vertriebsketten geklärt, damit die in der Schweiz verkauften Produkte den Schweizer Vorschriften entsprechen. Darüber hinaus werden die geltenden Bestimmungen betreffend Marktüberwachung, Akkreditierung sowie Datenschutz modernisiert. Koordiniert wird diese Vorlage mit der laufenden Teilrevision des Produktesicherheitsgesetzes.

Zusammenfassung von Fedlex, unverändert · proj/2025/10/cons_1

Status

In Vernehmlassung

Volksabstimmung

noch offen

Zuständigkeit

Bund (CH)

Themen

Wirtschaft

Eröffnet von

Bundesrat

Federführend

SECO

Frist

28.09.2026

Noch keine Wirkungsanalyse. schwur.ch analysiert Wirkungen und Rechtswirkungen, sobald der Bundesrat eine Vorlage einem Abstimmungstag zuteilt. Bis dahin stehen hier die amtlichen Angaben, die Dokumente, das Parlament und die Diskussion.