Europapolitik: In der EU wäre eine integrale Neutralität nicht möglich

Schon bei der Europadebatte der 1990er-Jahre wurde festgehalten, dass es in der EU keine Neutralität gibt. Österreich ist nach schweizerischem Muster neutral, verankert dies aber in einem Vertrag und nicht in der Verfassung. Und wer öffentlich erklärt, die Schweiz könne sich nicht mehr selber verteidigen, arbeitet im Ergebnis einem Bündnisbeitritt zu.

Die Erkenntnis, dass sich Neutralität und EU-Mitgliedschaft nicht vertragen, ist nicht neu; sie wurde schon in den Neunzigerjahren offen ausgesprochen. Heute wird sie mit Begriffen wie kooperativer Neutralität überdeckt.

Österreich gilt als nach schweizerischem Vorbild neutral, hat diese Bindung aber auf vertraglichem Weg und nicht in der Verfassung festgeschrieben. Ernst genommen wird eine Neutralität nur, wenn Verteidigungsfähigkeit dahintersteht.

Aussagen, die Schweiz könne sich nicht mehr selber verteidigen, laufen auf ein Eingeständnis hinaus. Kooperation bei modernen Waffensystemen ist nötig, doch sie ersetzt die eigenen Hausaufgaben nicht.