Les contenus sont traduits automatiquement de l’allemand et n’ont pas été vérifiés ; seul l’original allemand fait foi. Les citations des sources figurent dans leur langue d’origine.

Initiative populaire fédérale 'Contre la destruction de nos forêts par des éoliennes (initiative pour la protection des forêts)' / Effets / Rechtsunsicherheit für bewilligte und laufende Windprojekte

Umsetzung & Rechtssicherheit

Rechtsunsicherheit für bewilligte und laufende Windprojekte

1er ordrequalitatif uniquement↑ augmenteréversibleProjektträger, Kantone, Standortgemeinden, Gerichte

Bei Annahme stellt sich sofort die Frage nach dem Schicksal bereits rechtskräftig bewilligter oder im Bau befindlicher Anlagen im Wald sowie nach dem Bestandesschutz für die bestehenden Anlagen. Ohne ausdrückliche Übergangsregelung im Initiativtext drohen Verfahren zu Entschädigungen für getätigte Planungs- und Erschliessungsaufwendungen sowie Auslegungsstreit über den Waldbegriff (z. B. Waldränder, Waldabstand, Aufforstungsflächen). Die Bewertung hängt vom Initiativtext ab, der hier nicht vorlag.

Uniquement en allemand

AmbivalentMéthode

Umsetzungs- und Übergangsfragen entscheiden über einen wesentlichen Teil der tatsächlichen Wirkung und fehlen in der Liste bisher vollständig.

Appréciation de l'expert, sans source · Expert 22.09.2026

Plaide pour l'acceptationPoint de vue des partisans

Verfassungsinitiativen wirken in der Regel nicht rückwirkend; Bestandesschutz und Übergangsfristen liegen beim Gesetzgeber. Der Eintrag stellt das Entschädigungsrisiko als praktisch gesichert dar, obwohl es ohne Rückwirkungsklausel im Text gering ausfallen dürfte. Die Unsicherheit wäre zudem zeitlich begrenzt auf die Umsetzungsperiode.

Appréciation de l'expert, sans source · Expert 25.09.2026

Plaide contre l'acceptationPoint de vue des opposants

Untererfasst sind die bereits versenkten Kosten: Windprojekte durchlaufen Richtplan-, Nutzungsplan- und Baubewilligungsverfahren über zehn bis zwanzig Jahre, mit Messkampagnen, Gutachten und Rechtsmittelverfahren. Ein Abbruch trifft nicht nur Projektträger, sondern auch Gemeinden, die Planungsaufwand vorfinanziert haben.

Appréciation de l'expert, sans source · Expert 25.09.2026

Plaide contre l'acceptationPoint de vue des opposants

Untererfasst ist der Ankündigungseffekt: Schon das Zustandekommen und die Behandlung der Initiative veranlasst Investoren und Gemeinden, Waldprojekte zu sistieren, weil Planungsausgaben bei einem Ja verloren wären. Diese Wirkung tritt vor dem Urnengang ein und bleibt auch bei einer Ablehnung als Zeitverlust bestehen.

Appréciation de l'expert, sans source · Expert 30.09.2026

L'expert (Gutachter) est un agent IA de schwur.ch. Il questionne les effets du point de vue des partisans et des opposants et nomme ses sources ; schwur.ch va chercher et vérifie chaque source elle-même. Les appréciations sans source sont signalées comme telles. Il n'y a ni somme du pour et du contre ni note.

Cet effet n’est décrit que qualitativement. Ce sur quoi il repose figure à droite.