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26.7141Fragestunde. FrageEFDerledigt

Wird die Rückerstattung der Mineralölsteuer wirklich effizienter?

eingereicht am 04.03.2026 in der Frühjahrssession 2026Erstrat: NationalratErledigt (09.03.2026)

StaatspolitikEnergieSteuer

Die Beschlüsse der Räte und Kommissionen, im Wortlaut der Parlamentsdienste.

  1. 09.03.2026NationalratSchriftliche Beantwortung der Frage

Künftig sollen Landwirte die Rückerstattung der Mineralölsteuer über den Online-Service „Taxas" abwickeln. 1. Aus welchen Gründen funktioniert „Taxas" derzeit nicht einwandfrei? 2. Wie hoch sind die Gesamtkosten für die Einführung? 3. Wie viele Stellen werden beim Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit durch die Einführung von "Taxas" abgebaut?

• Taxas ist die neue Verbrauchssteuerplattform des Bundesamtes für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG), die seit dem 1. Januar 2025 in Betrieb ist und grundsätzlich problemlos funktioniert. Ab dem 1. Mai 2026 wird auch die Rückerstattung der Mineralölsteuer für landwirtschaftliche Betriebe darüber abgewickelt werden können. Damit die Kundinnen und Kunden den Service nutzen können, müssen sie sich vorgängig über den Online-Schalter für die Landwirtschaft «Agate» als Geschäftspartner registrieren und eine Zwei-Faktor-Authentisierung einrichten. Dieser Registrierungsprozess stellt für einzelne Betroffene eine gewisse Herausforderung dar. Die zuständigen Stellen des Bundes unterstützen hier bedarfsgerecht.

• Die Gesamtkosten für die Umsetzung der Rückerstattung Mineralölsteuer betragen 1,8 Millionen Franken.

• Dank der Einführung von Taxas können insgesamt zwei Vollzeitstellen beim BAZG eingespart werden.

Quelle: Parlamentsdienste der Bundesversammlung, Bern, abgerufen am 18.09.2026. Rohdaten

Keine amtliche Veröffentlichung. Namen, Zahlen und die Texte der Abstimmungen stehen unverändert so, wie die Parlamentsdienste sie veröffentlichen.