Parlament / Geschäfte / 26.7335

26.7335Fragestunde. FrageVBSerledigt

Fahrtauglichkeit im Zivilschutz

eingereicht am 02.06.2026 in der Sommersession 2026Erstrat: NationalratErledigt (02.06.2026)

SicherheitspolitikVerkehrGesundheit

Die Beschlüsse der Räte und Kommissionen, im Wortlaut der Parlamentsdienste.

  1. 02.06.2026KommissionZurückgezogen

Obwohl die Verordnung über die medizinische Beurteilung der Diensttauglichkeit und Dienstfähigkeit (VMBM) die Bewertung der Fahrtauglichkeit im Zivilschutz im Zusammenhang mit der Einnahme von ADHS-Medikamenten klar regelt, bestehen grosse kantonale Unterschiede. Wie stellt sich der Bundesrat zu dieser unterschiedlichen Auslegung der Kantone? Wäre eine «Unité de doctrine» nicht sinnvoll?

Quelle: Parlamentsdienste der Bundesversammlung, Bern, abgerufen am 18.09.2026. Rohdaten

Keine amtliche Veröffentlichung. Namen, Zahlen und die Texte der Abstimmungen stehen unverändert so, wie die Parlamentsdienste sie veröffentlichen.