schwur.ch
DEFRITENУКР

Parlament / Geschäfte

Bundesversammlung · Geschäfte

Geschäfte

Alles, was das Parlament berät: Vorlagen des Bundesrates, parlamentarische Initiativen, Standesinitiativen und die Vorstösse der Ratsmitglieder – alles, was seit dem 1. März 2026 eingereicht oder seither in einem Rat oder einer Kommission beraten wurde.

Stand der Daten: 30.10.2026

Eingereicht von Mike Egger · Filter entfernen

11 Geschäfte
  1. 26.4560Abnehmspritzen: Kostenübernahme durch die Grundversicherung begrenzenMotion · EDI · eingereicht am 02.10.2026offen
  2. 24.3886Mehr Transparenz bei nicht öffentlich-rechtlich anerkannten ReligionsgemeinschaftenMotion · EJPD · eingereicht am 16.09.2024erledigt02.10.2026 · Kommission: Abgeschrieben, weil nicht innert zwei Jahren abschliessend im Rat behandelt
  3. 24.3885Keine falsche Toleranz für kriminelle Personen des AsylbereichsMotion · EJPD · eingereicht am 16.09.2024erledigt02.10.2026 · Kommission: Abgeschrieben, weil nicht innert zwei Jahren abschliessend im Rat behandelt
  4. 26.4201Organisierten Sozialversicherungsbetrug wirksamer bekämpfenMotion · EDI · eingereicht am 22.09.2026offen
  5. 26.3711Konsequente Strafverschärfung bei schwerer Gewalt und lebenslange LandesverweisungMotion · EJPD · eingereicht am 17.06.2026offen
  6. 26.3884PFAS. Zuerst Recht schaffen, dann vollziehenMotion · EDI · eingereicht am 19.06.2026offen
  7. 26.3710Abschaffung der humanitären VisaMotion · EJPD · eingereicht am 17.06.2026offen
  8. 26.3070SNB-Gewinnausschüttungen befristet für fünf Jahre zur Finanzierung der Armee einsetzen statt Mehrwertsteuer erhöhenMotion · VBS · eingereicht am 09.03.2026offen
  9. 26.3040Ausschaffungen. Zentraler Vollzug durch den Bund und Schaffung einer nationalen Rückführungs-AirlineMotion · EJPD · eingereicht am 04.03.2026offen
  10. 21.3903Lebensmittelbetrug stärker bekämpfen zum Schutz der heimischen Lebensmittelproduktion und der KonsumentenMotion · EDI · eingereicht am 18.06.2021offen01.10.2026 · Ständerat: Abschreibung im Rahmen eines anderen Geschäfts 26.023
  11. 24.3609Verbesserung der Zusammenarbeit seitens der Kantone bei der Ausschaffung von abgewiesenen AsylbewerbernMotion · EJPD · eingereicht am 13.06.2024erledigt18.03.2026 · Ständerat: Ablehnung

Keine amtliche Veröffentlichung. Namen, Zahlen und die Texte der Abstimmungen stehen unverändert so, wie die Parlamentsdienste sie veröffentlichen.