Vorlagen / Bundesgesetz über die Krankenversicherung (KVG) (Ausnahmen von der Pflicht einer dreijährigen Tätigkeit: Verlängerung der Geltungsdauer)
Bundesgesetz · Bund (CH)
Bundesgesetz über die Krankenversicherung (KVG) (Ausnahmen von der Pflicht einer dreijährigen Tätigkeit: Verlängerung der Geltungsdauer)
Im Register der Bundeskanzlei
- Referendumsfrist bis21.01.2027in 98 Tagen
Stationen
- Bericht KommissionBBl 2026 481
- Stellungnahme des BundesratesBBl 2026 1181
- Beschluss des ParlamentsBBl 2026 2719
- Ablauf der Referendumsfrist am
Noch keine Wirkungsanalyse. schwur.ch analysiert Wirkungen und Rechtswirkungen, sobald der Bundesrat eine Vorlage einem Abstimmungstag zuteilt. Bis dahin stehen hier die amtlichen Angaben, die Dokumente, das Parlament und die Diskussion.
Parlament
Weg durch die Räte: 25.465
Alle Abstimmungen zu den Geschäften der Vorlage, vom Eintreten bis zur Schlussabstimmung. Rot markiert sind die Abstimmungen, die die Redaktion als massgeblich bezeichnet hat; ein Klick auf eine Spalte öffnet die Abstimmung.
Nationalrat
| 17.06.26E25.465 | 17.06.26G25.465 | 02.10.26S25.465 | |
|---|---|---|---|
| Rat | Ja101:86 | Ja102:88 | Ja103:92 |
| Grüne | Ja 100 | Ja 100 | Ja 100 |
| SP | Ja 100 | Ja 100 | Ja 100 |
| GLP | Ja 100 | Ja 100 | Ja 100 |
| Mitte | Ja 100 | Ja 100 | Ja 100 |
| FDP | Nein 100 | Nein 100 | Nein 100 |
| SVP | Nein 98 | Nein 98 | Nein 99 |
Ständerat
| 15.09.26G25.465 | 02.10.26S25.465 | |
|---|---|---|
| Rat | Ja40:2 | Ja40:5 |
| Grüne | Ja 100 | Ja 100 |
| SP | Ja 100 | Ja 100 |
| GLP | – | Ja 100 |
| Mitte | Ja 100 | Ja 100 |
| FDP | Ja 100 | Ja 100 |
| SVP | gespalten | Nein 71 |
Kurswechsel Ja ↔ Nein zwischen Gesamt- und Schlussabstimmung: SVP 2.
massgeblich, von der Redaktion markiertJaNeinEnth.gespalten, unter zwei DrittelnZahl: Anteil der Fraktion in %; eine Linie gilt ab zwei Dritteln
Für die Sessionen 2025WS, 2026FS hat der Ständerat keine Namenslisten veröffentlicht; seine Abstimmungen aus diesen Sessionen fehlen.
Quelle: Parlamentsdienste der Bundesversammlung, Bern, abgerufen am 09.10.2026. Rohdaten
Keine amtliche Veröffentlichung. Namen, Zahlen und die Texte der Abstimmungen stehen unverändert so, wie die Parlamentsdienste sie veröffentlichen.
Chronik
Was mit der Vorlage geschah, von alt nach neu: die Kernabstimmungen der Räte, die Meldungen der Parlamentsdienste, verlinkte Medienberichte und die Volksabstimmung.
Diskussion
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