Patente des ETH-Bereichs: Bestand und Verwertung

Der Bundesrat wird gebeten, die folgenden Fragen für ETH Zürich, EPFL, PSI, Empa, Eawag und WSL nach Jahr (2021–2025), für den ETH-Bereich insgesamt und nach Institution aufgeschlüsselt zu beantworten. Fehlende Daten und unterschiedliche Definitionen sind bei der jeweiligen Frage anzugeben.

• Für wie viele Erfindungen wurde erstmals eine Patentanmeldung eingereicht und wie viele einzelne Patente wurden erteilt?

• Wie viele aktive Patentfamilien hielten die Institutionen per 31. Dezember 2025 oder am letzten verfügbaren Stichtag? Wie viele davon waren Gegenstand mindestens einer aktiven Lizenz, einer Option oder weder einer Lizenz noch einer Option? Allfällige Überschneidungen sind auszuweisen. Wie verteilen sich die Patentfamilien ohne Lizenz und ohne Option nach dem Jahr der Erstanmeldung?

• Wie viele Lizenz-, Options- und Übertragungsverträge wurden jährlich abgeschlossen? Wie viele davon entfielen auf institutionseigene Spin-offs, auf andere Unternehmen mit Sitz in der Schweiz und auf Unternehmen mit Sitz im Ausland?

• Wie viele Spin-offs wurden jährlich gegründet, die auf einer patentierten Technologie der jeweiligen Institution basieren?

• Wie viele Patentfamilien wurden jährlich vorzeitig aufgegeben und wie viele liefen nach Erreichen der Schutzdauer aus?

• Gibt es bei den genannten Institutionen standardisierte und transparente Prozesse für den Technologietransfer an Dritte?

• Welche Kennzahlen aus den Fragen 2 bis 5 werden regelmässig erhoben bzw. veröffentlicht? Wo unterscheiden sich die Definitionen der Institutionen?

Der ETH-Bereich hat gemäss Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe f des ETH-Gesetzes den Auftrag, seine Forschungsergebnisse zu verwerten. Für die Periode 2025 bis 2028 hat das Parlament einen Zahlungsrahmen von rund 11 Milliarden Franken bewilligt.

Der Geschäftsbericht des ETH-Rats weist jährlich Erfindungsmeldungen, Patente, Lizenzen und Spin-offs aus. «Patente» bezeichnet dabei nur Erstanmeldungen; PSI, Empa, Eawag und WSL erscheinen als Sammelposition. Der Bestand, das Alter und die Nutzung des Portfolios bleiben somit unklar.

Für die Oberaufsicht über den ETH-Bereich und die Beurteilung der strategischen Ziele des Bundesrats sind diese Angaben aber von zentraler Bedeutung. Ob der Verwertungsauftrag erfüllt wird, lässt sich ohne diese Angaben nicht abschliessend beurteilen.