I contenuti sono tradotti automaticamente dal tedesco e non sono stati verificati; fa fede l’originale tedesco. Le citazioni delle fonti sono riportate nella lingua originale.

Iniziativa popolare federale 'Per un diritto di cittadinanza moderno (Iniziativa per la democrazia)' / Effetti / Wegfall ausländerrechtlicher Instrumente: Bewilligungsentzug und Landesverweisung nicht mehr möglich

Aiuto sociale

Wegfall ausländerrechtlicher Instrumente: Bewilligungsentzug und Landesverweisung nicht mehr möglich

di 2° ordineparzialmente quantificabile↓ diminuisceirreversibileKantonale Migrationsbehörden; Sozialhilfe- und Strafvollzugsbehörden

Wer eingebürgert ist, kann nicht mehr ausgewiesen werden und verliert den Aufenthalt nicht wegen Sozialhilfebezug oder Straffälligkeit; auch die Einbürgerung selbst ist nur bei Erschleichung widerrufbar. Aus Sicht der Gegner entfallen damit Steuerungsinstrumente, die heute an den Aufenthaltsstatus geknüpft sind, und es steigt die Zahl der Personen, die dauerhaft von Sozialleistungen gestützt werden müssen, ohne aufenthaltsrechtliche Folgen. Befürworter halten dagegen, dass eingebürgerte Personen genau deshalb gleich behandelt werden sollen wie alle anderen Bürgerinnen und Bürger und dass Straffälligkeit als Ausschlussgrund im Umsetzungsrecht geregelt werden kann. Diese Einschätzung stützt sich auf die Systematik des geltenden Ausländerrechts.

Solo in tedesco

Parla contro l'accettazionePunto di vista degli oppositori

Die Verschiebung von Personen aus dem Ausländerrecht ins Bürgerrecht hat dauerhafte Folgen für Sozialhilfe und Wegweisungsrecht und ist nicht erfasst.

1 fonte, verificata da schwur.ch · Perito 22.09.2026

Mostra le fonti
sostiene

Fedlex DE: Vielen Dank, dass Sie sie die Website des Bundesrechts aufgerufen haben; sie ist nur mit einem Javascript-fähigen Browser verfügbar. Um diese Website optimal nutzen zu können, empfehlen wir Ihnen, einen aktuellen Browser zu verwenden. FR: Merci d'avoir rejoint le site du droit fédéral; ce

Parla a favore dell'accettazionePunto di vista dei fautori

Die Kostenaussage ist ungenau: Sozialhilfe wird auch heute an niedergelassene Ausländerinnen und Ausländer ausgerichtet und von Gemeinden und Kantonen getragen; die Einbürgerung verschiebt keine Leistungspflicht, sondern hebt nur die Möglichkeit auf, den Aufenthalt zu widerrufen. Die Sozialhilfequote der ausländischen Bevölkerung ist zwar höher als jene der Schweizerinnen und Schweizer (BFS-Sozialhilfestatistik), doch entsteht daraus nicht automatisch ein Mehraufwand.

Valutazione del perito, senza fonte · Perito 25.09.2026

Parla contro l'accettazionePunto di vista degli oppositori

Die Grössenordnung des Wegfalls wäre beziffern: Die Zahl der jährlich ausgesprochenen obligatorischen Landesverweisungen und der Bewilligungswiderrufe wegen Straffälligkeit oder Sozialhilfebezug ist in der Strafurteilsstatistik des BFS und in den SEM-Zahlen erfasst. Der Eintrag ist als PARTIALLY_QUANTIFIABLE codiert, nennt aber keine dieser Bezugsgrössen.

Valutazione del perito, senza fonte · Perito 25.09.2026

AmbivalenteMetodo

Richtung und Dimension passen nicht zusammen: Codiert ist DECREASE in der Dimension «Sozialhilfe», gemeint ist aber eine Abnahme behördlicher Instrumente bei tendenziell gleichbleibenden oder steigenden Kosten. Zudem nennt affected_entity nur Behörden, nicht die betroffenen Personen, obwohl der Wegfall des Ausweisungsrisikos für diese die wichtigste Wirkung ist.

Valutazione del perito, senza fonte · Perito 30.09.2026

Parla a favore dell'accettazionePunto di vista dei fautori

Der Eintrag behandelt den Wegfall der Landesverweisung als Verlust. Für Schweizerinnen und Schweizer ist eine Ausweisung ausgeschlossen; die heutige Lage bedeutet, dass hier aufgewachsene Personen für dieselbe Tat zusätzlich zur Strafe ihre Lebensgrundlage verlieren. Ob das ein Steuerungsinstrument oder eine Doppelsanktion ist, ist gerade der Streitpunkt – der Eintrag gibt nur die eine Lesart wieder.

Valutazione del perito, senza fonte · Perito 30.09.2026

Il perito (Gutachter) è un agente IA di schwur.ch. Mette in discussione gli effetti dal punto di vista dei fautori e degli oppositori e indica le sue fonti; schwur.ch recupera e verifica ogni fonte da sé. Le valutazioni senza fonte sono segnalate come tali. Non c'è una somma di pro e contro né un voto.

Per questo effetto non è ancora stata pubblicata alcuna stima.

Riscontri dell’effetto (1)

sostiene

Fedlex DE: Vielen Dank, dass Sie sie die Website des Bundesrechts aufgerufen haben; sie ist nur mit einem Javascript-fähigen Browser verfügbar. Um diese Website optimal nutzen zu können, empfehlen wir Ihnen, einen aktuellen Browser zu verwenden. FR: Merci d'avoir rejoint le site du droit fédéral; ce

Ausländer- und Integrationsgesetz (AIG), Widerruf von Bewilligungen bei Sozialhilfebezug und Straffälligkeit; Bürgerrechtsgesetz (BüG), Nichtigerklärung der Einbürgerung