Parlament / Geschäfte / 26.7879
VÜPF-Revision: Stand der Arbeiten?
eingereicht am 21.09.2026 in der Herbstsession 2026Erstrat: NationalratEingereicht (21.09.2026)
Weg durch die Räte
Die Beschlüsse der Räte und Kommissionen, im Wortlaut der Parlamentsdienste.
Noch kein Beschluss eines Rates oder einer Kommission.
Eingereichter Text
Im Zusammenhang mit den Motionen Gapany (25.4273) und Feller (25.4206) ist der Bundesrat verpflichtet, die VÜPF-Revision erneut in die Vernehmlassung zu geben und vorgängig eine Regulierungsfolgenabschätzung (RFA) zu erstellen. Sind die Arbeiten auf Kurs, wann wird die externe RFA publiziert und wann werden die KVF beider Räte konsultiert?
Quelle: Parlamentsdienste der Bundesversammlung, Bern, abgerufen am 25.09.2026. Rohdaten
Keine amtliche Veröffentlichung. Namen, Zahlen und die Texte der Abstimmungen stehen unverändert so, wie die Parlamentsdienste sie veröffentlichen.