Parlament / Geschäfte / 26.7988
Bericht der Finanzkontrolle zu «Verkehr 45»: Prioritätenfrage
eingereicht am 23.09.2026 in der Herbstsession 2026Erstrat: NationalratEingereicht (23.09.2026)
Weg durch die Räte
Die Beschlüsse der Räte und Kommissionen, im Wortlaut der Parlamentsdienste.
Noch kein Beschluss eines Rates oder einer Kommission.
Eingereichter Text
Das Gesetz gibt Betrieb und Substanzerhalt gegenüber dem Ausbau Vorrang (Art. 4 Abs. 2 BIFG). Weshalb plant der Bundesrat neue Ausbauprojekte in einer Doppelvariante mit kleinerem und grösserem Investitionsvorhaben, obwohl der tatsächliche Mittelbedarf für den Substanzerhalt nach Feststellung der EFK für beide Varianten noch gar nicht geklärt ist?
Quelle: Parlamentsdienste der Bundesversammlung, Bern, abgerufen am 23.09.2026. Rohdaten
Keine amtliche Veröffentlichung. Namen, Zahlen und die Texte der Abstimmungen stehen unverändert so, wie die Parlamentsdienste sie veröffentlichen.