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Initiative sur la neutralité / Effets / Neutralitätsfragen werden Sache von Volk und Ständen
Démocratie directe
Was heute Bundesrat und Parlament in der Praxis auslegen, wäre nach Annahme in der Verfassung festgeschrieben: Jede wesentliche Änderung der Neutralitätsauslegung bräuchte eine Verfassungsrevision und damit das obligatorische Referendum mit Volks- und Ständemehr (Art. 140 BV). Aus Sicht der Befürworter ist das der eigentliche Gewinn: Mitsprache statt wechselnder Praxis. Aus Sicht der Gegner ist es dieselbe Tatsache, negativ gewendet (I2). Als eigener Eintrag macht sie den Adressaten sichtbar, der in I2 fehlt: die Stimmberechtigten.
Uniquement en allemand
I2 beschreibt die Verfassungsverankerung aus Sicht der Behörden als Einschränkung; die Kehrseite – eine Kompetenzverschiebung zugunsten der Stimmberechtigten – ist ein eigener, in der Liste fehlender Effekt.
Der Mitsprachegewinn ist zeitlich asymmetrisch: Eine Verfassungsrevision braucht Botschaft, Parlamentsberatung und einen Abstimmungstermin und dauert in der Regel Jahre, während sicherheitspolitische Lagen sich in Wochen ändern. Der Eintrag beziffert diesen Zeithorizont nicht und lässt offen, was in der Zwischenzeit gilt.
Die Initiative ändert keine Volksrechte; Volk und Stände entscheiden nur dann, wenn überhaupt eine Änderung angestrebt wird. Die Kodierung INCREASE unter «Direkte Demokratie» misst damit eine Zuständigkeitsverschiebung, nicht mehr Mitsprachegelegenheiten. Ohne diese Präzisierung wird ein institutioneller Vorbehalt als Ausbau der Volksrechte gelesen.
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Cet effet n’est décrit que qualitativement. Ce sur quoi il repose figure à droite.
