Bundesrat / Chronik

Chronik

Was der Bundesrat mitgeteilt hat, nach Sitzung geordnet. Titel und Lead stammen aus dem News Service Bund, den Volltext gibt es auf admin.ch.

Bundesverwaltung, Wahlen in Organe des Bundes, Beziehungen zu den Kantonen.

Sitzung vom 14.05.2025

Sitzung vom 30.04.2025

  1. Bundesrat beschliesst Eckwerte für die Optimierung des Lohnsystems der Bundesverwaltung

    Die Bundesverwaltung wird künftig ein stärker marktorientiertes Lohnsystem haben. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 30. April 2025 dem Detailkonzept zur Optimierung des Lohnsystems für das Bundespersonal zugestimmt. Damit werden frühere Beschlüsse sowie Aufträge aus dem Parlament umgesetzt. Die Optimierung des Lohnsystems ist nicht Teil der Entlastungsmassnahmen im Personalbereich.

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  2. Bundesrat nimmt Berichterstattung über die Zielerreichung der RUAG MRO im Jahr 2024 zur Kenntnis

    Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 30. April 2025 von der Berichterstattung des Verwaltungsrates der RUAG MRO Holding AG (RUAG MRO) über die Zielerreichung im Geschäftsjahr 2024 Kenntnis genommen. Die vom Bundesrat festgelegten strategischen Ziele wurden teilweise erreicht. In der Strategieperiode 2024-2027 liegt der Fokus für die RUAG MRO auf der Konsolidierung des Konzerns und dem Weiterausbau der Geschäftstätigkeit mit der Armee.

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  3. EHB: Für die Arbeitswelt der Zukunft

    Der Bundesrat hat am 30. April 2025 den Geschäftsbericht 2024 der Eidgenössischen Hochschule für Berufsbildung EHB genehmigt. Den Wandel der Berufsbildung für die digitale und nachhaltige Transformation der Arbeitswelt mit Expertise aus Lehre, Forschung und Berufsentwicklung zu unterstützen, stand 2024 im Fokus der Leistungen der EHB.

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  4. Neuwahl eines Mitglieds der Unabhängigen Kontrollinstanz für die Funk- und Kabelaufklärung

    Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 30. April 2025 Bernhard Solomita Nyfeler per 1. Mai 2025 zum neuen Mitglied der Unabhängigen Kontrollinstanz für die Funk- und Kabelaufklärung (UKI) gewählt. Er löst Urs von Arx ab, der die UKI aufgrund seiner Pensionierung verlässt. Die UKI hat die Aufgabe, die nachrichtendienstliche Funk- und Kabelaufklärung auf ihre Recht- und Verhältnismässigkeit zu prüfen.

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  5. SIFEM AG: Erfolgreiches Geschäftsjahr 2024

    Der Bundesrat hat am 30. April 2025 den Geschäftsbericht 2024 der Schweizerischen Entwicklungsfinanzierungsgesellschaft SIFEM AG genehmigt. Die SIFEM tätigte 2024 das höchste Investitionsvolumen seit ihrer Gründung, gleichzeitig sind die Verwaltungskosten um 10 Prozent gesunken. Die strategischen Zielvorgaben des Bundesrates für das Jahr 2024 wurden gut erreicht.

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  6. Innosuisse hat die Ziele 2024 erreicht

    Der Bundesrat hat am 30. April 2025 den Geschäftsbericht 2024 der Schweizerischen Agentur für Innovationsförderung Innosuisse genehmigt. Der Bundesrat führt Innosuisse über strategische Ziele und kommt zum Schluss, dass die Agentur diese im Geschäftsjahr 2024 erreicht hat. Dieses stand für Innosuisse im Zeichen der Konsolidierung sowie Optimierung der Förderinstrumente und Prozesse.

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Sitzung vom 16.04.2025

Sitzung vom 09.04.2025

  1. Schweizerische Exportrisikoversicherung SERV: Solider Unternehmenserfolg

    Der Bundesrat hat am 9. April 2025 den Geschäftsbericht 2024 der Schweizerischen Exportrisikoversicherung (SERV) genehmigt. Sie verzeichnete im vergangenen Jahr einen soliden Unternehmenserfolg von 98,9 Millionen Franken. Dabei handelt es sich um das vierthöchste Ergebnis seit ihrem Bestehen. Insgesamt kommt der Bundesrat zum Schluss, dass die SERV die strategischen Zielvorgaben für das Jahr 2024 gut erreicht hat.

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Sitzung vom 02.04.2025

  1. Bundesrat wählt drei neue Mitglieder in die Kommission zur Verhütung von Folter

    In der Nationalen Kommission zur Verhütung von Folter (NKVF) kommt es zu personellen Wechseln. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 2. April 2025 drei neue Kommissionsmitglieder gewählt. Die Wahl erfolgte, weil zwei bisherige Mitglieder ihren Rücktritt bekannt gaben und ein weiteres Mitglied die maximale Amtsdauer erreicht. Zusätzlich wird ein bisheriges Mitglied auf weitere vier Jahre gewählt.

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Sitzung vom 21.03.2025

  1. Bundesrat nimmt Berichterstattung über die Zielerreichung der RUAG International im Geschäftsjahr 2024 zur Kenntnis

    Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 21. März 2025 von der Berichterstattung des Verwaltungsrats der RUAG International Holding AG über die Zielerreichung im Geschäftsjahr 2024 Kenntnis genommen. Die vom Bundesrat festgelegten strategischen Ziele wurden mehrheitlich erreicht. Zudem hat der Bundesrat erste Entscheide zur anstehenden Generalversammlung getroffen und wurde über die Auswirkungen der angenommenen Motion zum Verkaufsstopp von Beyond Gravity informiert.

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  2. Bundesverwaltung legt Grundsätze für Einsatz von KI in der Verwaltung fest

    Künstliche Intelligenz (KI) verändert die Welt grundlegend und beeinflusst auch bei der Bundesverwaltung viele Aufgabenbereiche. Der Bundesrat wurde in seiner Sitzung vom 21. März 2025 über die Strategie zum Einsatz von KI-Systemen in der Bundesverwaltung informiert. Die Bundesverwaltung soll KI vertrauenswürdig einsetzen, Kompetenzen zu KI aufbauen und mit KI Prozesse optimieren. Die Bundeskanzlei erstellt als nächsten Schritt bis Ende Jahr einen Plan mit konkreten Massnahmen zur Umsetzung.

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Sitzung vom 14.03.2025

  1. Martin von Känel wird stellvertretender Direktor des Bundesamts für Verkehr

    Das Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) hat Martin von Känel per 1. April 2025 zum stellvertretenden Direktor des Bundesamts für Verkehr (BAV) ernannt. Martin von Känel ist seit gut einem Jahr Vizedirektor des BAV und leitet dort die Abteilung Finanzierung. Der Vorsteher des UVEK, Bundesrat Albert Rösti, hat an der Sitzung vom 14. März 2025 den Bundesrat über die Ernennung informiert.

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  2. ETH-Bereich: die strategischen Ziele 2024 wurden fast alle erreicht

    Der Bundesrat hat sich am 14. März 2025 mit dem Geschäfts- und Finanzbericht des ETH-Rates über den ETH-Bereich 2024 befasst. Die Anzahl der Studierenden und Doktorierenden stieg im Vergleich zum Vorjahr um 3,6 Prozent. Mit knapp 11'000 Studierenden und Doktorierenden bleiben die Ingenieurwissenschaften das grösste Fachgebiet. Die gesetzten Ziele wurden mit wenigen Ausnahmen erreicht.

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Sitzung vom 07.03.2025

Mitteilungen: News Service Bund der Bundeskanzlei, zuletzt abgefragt 26.09.2026, 03:20.

Welcher Aufgabe eine Mitteilung angehört, lesen feste Regeln aus Titel und Lead. Eine Mitteilung kann zu mehreren Aufgaben gehören, manche zu keiner. Die Zuordnung ist die von schwur.ch, nicht die des Bundesrates.

Titel und Lead stehen unverändert so da, wie der News Service Bund sie veröffentlicht. Keine amtliche Publikation.