Ernennung eines Höheren Stabsoffiziers der Armee
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 20. Juni 2025 folgende Ernennung eines Höheren Stabsoffiziers beschlossen.
Bundesrat / Chronik
Chronik
Was der Bundesrat mitgeteilt hat, nach Sitzung geordnet. Titel und Lead stammen aus dem News Service Bund, den Volltext gibt es auf admin.ch.
Äussere und innere Sicherheit, Armee und Truppenaufgebote, Notrecht.
Sitzung vom 20.06.2025
Sitzung vom 21.05.2025
Ernennung eines Höheren Stabsoffiziers der Armee
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 21. Mai 2025 folgende Ernennung eines Höheren Stabsoffiziers beschlossen.
Sitzung vom 14.05.2025
Erster Umsetzungsbericht zur Nationalen Cyberstrategie (NCS)
Der Bundesrat wurde an seiner Sitzung vom 14. Mai 2025 über den ersten Umsetzungsbericht zur Nationalen Cyberstrategie (NCS) informiert. Der Bericht dokumentiert den Stand der nationalen Arbeiten zur Stärkung der Cybersicherheit. Er wurde vom Steuerungsausschuss der NCS in Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Cybersicherheit (BACS) erarbeitet. Er zeigt klare Fortschritte auf: Wichtige Koordinationsstrukturen wurden geschaffen, laufende Vorhaben umgesetzt und neue lanciert und die internationale Sichtbarkeit der Schweiz im Bereich der Cybersicherheit gestärkt.
Sitzung vom 30.04.2025
Das sicherheitspolitische Umfeld der Schweiz hat sich weiter verschlechtert
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 30. April 2025 den jährlichen Bericht zur Beurteilung der Bedrohungslage gemäss Artikel 70 des Nachrichtendienstgesetzes (NDG) gutgeheissen. Der Bericht stellt eine Verschlechterung des sicherheitspolitischen Umfelds der Schweiz fest. Russlands Krieg gegen die Ukraine dominiert weiterhin die Sicherheitslage in Europa, während der dominante globalstrategische Trend die Rivalität und Konfrontation zwischen den USA und China bleibt. Angesichts der globalen Konfrontationen nimmt die Bedeutung von Spionage zu.
Sitzung vom 09.04.2025
Ernennung und Mutation von Höheren Stabsoffizieren der Armee
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 9. April 2025 folgende Ernennung und Mutation von Höheren Stabsoffizieren beschlossen.
Sitzung vom 07.03.2025
Bundesrat flexibilisiert Rekrutenschulen und verbessert Digitalisierung der Armee
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 7. März 2025 die Botschaft zu verschiedenen Änderungen des Militärgesetzes, der Verordnung der Bundesversammlung über die Verwaltung der Armee, der Armeeorganisation und weiteren rechtlichen Grundlagen gutgeheissen. Mit der Vorlage gestaltet er die Rekrutenschule sowie die Wiederholungskurse flexibler und milizfreundlicher, verbessert den Schutz der Armee vor der Cyber-Bedrohung und digitalisiert den Austausch zwischen der Armee und ihren Angehörigen. Ausserdem verankert der Bundesrat die Grundzüge von Kompensationsgeschäften im Rahmen von Beschaffungen im Ausland im Militärgesetz. Weiter enthält die Vorlage eine Übergangsbestimmung, die das Überschreiten des vorgegebenen Effektivbestandes der Armee unter bestimmten Umständen vorübergehend erlaubt.
Meldepflicht für Cyberangriffe auf kritische Infrastrukturen gilt ab 1. April
An seiner Sitzung vom 7. März 2025 hat der Bundesrat die Meldepflicht für Cyberangriffe auf kritische Infrastrukturen per 1. April in Kraft gesetzt. Die Betreiberinnen und Betreiber von kritischen Infrastrukturen werden verpflichtet, dem Bundesamt für Cybersicherheit (BACS) Cyberangriffe 24 Stunden nach deren Entdeckung zu melden. Diese Meldungen werden dem BACS ermöglichen, Betroffene bei der Bewältigung von Cyberangriffen zu unterstützen und Betreiberinnen kritischer Infrastrukturen frühzeitig zu warnen.
Sitzung vom 26.02.2025
Christian Dussey tritt per Ende März 2026 als Direktor Nachrichtendienst des Bundes NDB zurück
Der Direktor des Nachrichtendienstes des Bundes NDB hat sich entschieden, von seinem Amt zurückzutreten. Für eine geordnete Nachfolgeregelung wurde der Austritt auf Ende März nächsten Jahres festgelegt. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 26. Februar 2025 vom Rücktritt Kenntnis genommen.
Korpskommandant Thomas Süssli tritt per Ende Dezember 2025 als Chef der Armee zurück
Der Chef der Armee hat sich entschieden, von seinem Amt per Ende 2025 zurückzutreten. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 26. Februar 2025 vom Rücktritt Kenntnis genommen.
Programm für internationale Übungen der Armee 2025
An seiner Sitzung vom 26. Februar 2025 hat der Bundesrat das Übungsprogramm für die internationale militärische Ausbildungszusammenarbeit 2025 genehmigt. Das Programm enthält Übungen im Rahmen der Partnerschaft für den Frieden sowie Übungen, die nicht bereits durch bilaterale Rahmenausbildungsabkommen gedeckt sind.
Sitzung vom 19.02.2025
Gesetzesanpassung für Neubesetzung der Delegiertenstelle für wirtschaftliche Landesversorgung
Die Stelle der oder des Delegierten für wirtschaftliche Landesversorgung (WL) soll vom Nebenamt zum Vollamt aufgewertet werden. Das bedingt eine Revision der organisationsrechtlichen Grundlagen im Landesversorgungsgesetz. Der Bundesrat hat die Botschaft dazu an seiner Sitzung vom 19. Februar 2025 verabschiedet und beantragt dem Parlament eine Beratung im beschleunigten Verfahren.
Cyberangriff auf Xplain: Massnahmen zur Vermeidung von künftigen Datenabflüssen sowie Sicherheitsprüfung nach der Übernahme des Unternehmens
An seiner Sitzung vom 19. Februar 2025 ist der Bundesrat über den Fortschritt bei der Umsetzung der Massnahmen informiert worden, die er am 1. Mai 2024 zur Vermeidung von künftigen Datenabflüssen bei IT-Lieferanten der Bundesverwaltung beschlossen hatte. Die Umsetzung der Massnahmen schreitet voran. Zudem hat das durch das SEPOS durchgeführte Betriebssicherheitsverfahren ergeben, dass die kürzliche Übernahme von Xplain durch die CHAPTERS GROUP AG keine besonderen Risiken für die Informationssicherheit des Bundes nach sich zieht.
Mitteilungen: News Service Bund der Bundeskanzlei, zuletzt abgefragt 14.11.2026, 03:20.
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