schwur.ch
DEFRITENУКР

Aus dem Bundeshaus

News

Medienmitteilungen des Parlaments und Stellungnahmen von Ratsmitgliedern. Stellungnahmen geben sinngemäss wieder, was ein Mitglied selbst öffentlich geschrieben hat, mit Link zum Original.

Dazu Meinungen aus Podcasts, deren Herausgeber zugestimmt haben. Eine Meinung verdichtet ein Thema einer Sendung; sie gibt die Sicht der Sendung wieder, nicht die von schwur.ch.

Alle vier Stunden abgefragt, zuletzt am 14.11.2026, 00:05.

  1. MeinungBern einfach · Nebelspalter07:33–10:56

    Nach dem F-35-Bericht: Vertrauen in die Sicherheitspolitik wiederherstellen

    Der Vorgang um den Fixpreis belastet die Beschaffung und die Armee insgesamt. Eine Wiederholung der Volksabstimmung würde nichts verbessern; nötig ist eine offene Kommunikation über den Bedarf der Luftverteidigung. Die Annahme einer ausländischen Auszeichnung durch die frühere Verteidigungsministerin ist mit der Neutralität schwer vereinbar.

    Anhören ab 07:33 ↗Ganze Folgeverdichtet vom Redaktor (KI)Diskutieren

    Auf schwur.ch

  2. MeinungBern einfach · Nebelspalter11:38–17:38

    PISA 2025: Sinkende Leistungen verlangen Klartext statt beschönigender Mitteilungen

    Die Ergebnisse der PISA-Erhebung zeigen, dass die Leistungen der Schweizer Schülerinnen und Schüler zurückgehen. Die amtliche Medienmitteilung betont dagegen die Position über dem OECD-Durchschnitt, der selbst sinkt. Nötig wären eine offene Darstellung der Lage und ein Ende der ständigen Reformen.

    Anhören ab 11:38 ↗Ganze Folgeverdichtet vom Redaktor (KI)Diskutieren

    Auf schwur.ch

  3. MeinungBern einfach · Nebelspalter18:45–21:13

    Kapitalanforderungen für die UBS: Geschwärzte Gutachten sind ein Fehlgriff

    In der Wirtschaftskommission des Ständerates stehen drei Konzepte zu den Kapitalanforderungen für die UBS zur Debatte. Gutachten, die ursprünglich zum Antrag von Andrea Caroni verfasst wurden, wurden so veröffentlicht, dass sein Name geschwärzt war, und gegen den Antrag von Thierry Burkart ins Feld geführt. Dieses Vorgehen des Finanzdepartements ist unnötig und sachlich nicht haltbar.

    Anhören ab 18:45 ↗Ganze Folgeverdichtet vom Redaktor (KI)Diskutieren

    Auf schwur.ch

  4. MeinungBern einfach · Nebelspalter21:13–23:42

    Referendum gegen das Kopftuchverbot: Eine Volksabstimmung schafft Klarheit

    Gegen das vom Zürcher Kantonsrat beschlossene Kopftuchverbot wird ein Referendum angekündigt, getragen von einer islamistischen Organisation. Das stellt Mitte und Linke vor die Frage, ob sie im Abstimmungskampf an deren Seite stehen wollen. Die Abstimmung selbst zeigt den Wert der direkten Demokratie.

    Anhören ab 21:13 ↗Ganze Folgeverdichtet vom Redaktor (KI)Diskutieren

    Auf schwur.ch

  5. MeinungBern einfach · Nebelspalter23:42–25:12

    Windpark-Subventionen: Wenn die Förderung ein Vielfaches der Investition erreicht

    Ein städtisches Energieunternehmen investiert in einen Windpark und kann über die Jahre garantierte Fördermittel beziehen, die im Extremfall ein Mehrfaches der Investition ausmachen. Bezahlt wird das nicht aus der Bundeskasse, sondern über einen Zuschlag auf den Strompreis. Eine solche Förderung steht in keinem vernünftigen Verhältnis.

    Anhören ab 23:42 ↗Ganze Folgeverdichtet vom Redaktor (KI)Diskutieren

    Auf schwur.ch

  6. MeinungBern einfach · Nebelspalter00:57–17:10

    Neutralitätsinitiative: Auch eine Ablehnung beendet die Debatte über die Neutralität nicht

    Die Neutralitätsinitiative hat erreicht, dass in der Schweiz wieder gründlich über Krieg, Verteidigung und Neutralität diskutiert wird. Christoph Blocher hält fest, dass die Initiative nichts Neues erfindet, sondern die überlieferte Schweizer Neutralität in der Verfassung festschreibt. Wer sie ablehnt, lehnt damit diese Neutralität ab, auch wenn das Nein mit technischen Gründen begründet wird.

    Anhören ab 00:57 ↗Ganze Folgeverdichtet vom Redaktor (KI)Diskutieren

    Auf schwur.ch

  7. MeinungBern einfach · Nebelspalter17:11–22:20

    Sanktionspolitik: Der Bruch mit der Neutralität begann schon im Völkerbund

    Der Beitritt zum Völkerbund hob die Sanktionsfreiheit der Schweiz faktisch auf; beim ersten konkreten Fall musste die Schweiz zur traditionellen Neutralität zurückkehren, ein Jahr vor dem Zweiten Weltkrieg. Auch später gab es Zusagen an die USA, Sanktionen gegen den Ostblock vollständig mitzumachen. Entscheidend ist nicht, was die Schweiz sagt, sondern was sie tut.

    Anhören ab 17:11 ↗Ganze Folgeverdichtet vom Redaktor (KI)Diskutieren

    Auf schwur.ch

  8. MeinungBern einfach · Nebelspalter22:21–28:00

    Armee: Wer die Verteidigungsfähigkeit bestreitet, gibt das Instrument der Neutralität preis

    Die europäischen Armeen sind heruntergefahren, und auch die Schweizer Armee ist nicht mehr glaubwürdig aufgestellt. Wer öffentlich erklärt, die Schweiz könne sich nicht verteidigen, schwächt die Abschreckung, statt sie zu stärken. Zuerst muss geprüft werden, ob das vorhandene Material und die eingesetzten Milliarden überhaupt funktionieren.

    Anhören ab 22:21 ↗Ganze Folgeverdichtet vom Redaktor (KI)Diskutieren

    Auf schwur.ch

  9. MeinungBern einfach · Nebelspalter28:01–31:40

    Aussenpolitik: Moralische Erwägungen verdrängen die nüchterne Neutralität

    Neutralität ist schwierig, weil sie auch gegenüber Staaten gilt, die man moralisch ablehnt. In der Verwaltung hat sich eine Haltung durchgesetzt, die eher moralisch als nüchtern argumentiert; ein Verfassungssatz allein ändert das nicht. Nötig sind Bundesräte, die den Grundsatz wieder einhalten.

    Anhören ab 28:01 ↗Ganze Folgeverdichtet vom Redaktor (KI)Diskutieren

    Auf schwur.ch

  10. MeinungBern einfach · Nebelspalter31:41–34:54

    Neutralitätsinitiative: Drei Fälle, in denen die Neutralität nicht mehr gilt

    Der Initiativtext lässt Ausnahmen zu: bei einem Angriff, bei einer konkret drohenden Vorbereitung eines Angriffs sowie bei Sanktionen der Uno. Bei der Beurteilung einer Bedrohung bleibt dem Bundesrat Spielraum. Der Bezug auf die Uno erfolgte nur, weil die Schweiz vertraglich gebunden ist.

    Anhören ab 31:41 ↗Ganze Folgeverdichtet vom Redaktor (KI)Diskutieren

    Auf schwur.ch

  12. MeinungBern einfach · Nebelspalter39:27–42:20

    Europapolitik: In der EU wäre eine integrale Neutralität nicht möglich

    Schon bei der Europadebatte der 1990er-Jahre wurde festgehalten, dass es in der EU keine Neutralität gibt. Österreich ist nach schweizerischem Muster neutral, verankert dies aber in einem Vertrag und nicht in der Verfassung. Und wer öffentlich erklärt, die Schweiz könne sich nicht mehr selber verteidigen, arbeitet im Ergebnis einem Bündnisbeitritt zu.

    Anhören ab 39:27 ↗Ganze Folgeverdichtet vom Redaktor (KI)Diskutieren

    Auf schwur.ch

  13. MeinungBern einfach · Nebelspalter42:21–48:25

    Sicherheitslage: Die Gefahr eines Krieges in Europa ist so gross wie seit 1945 nicht mehr

    Bei einer Ablehnung der Initiative tragen die Gegner die Verantwortung, falls die Schweiz in einen Konflikt hineingezogen wird. Die Lage in Europa ist gefährlicher als in den Jahrzehnten seit dem Zweiten Weltkrieg. Grossmächte denken in Vorfeldern und Einflusszonen, und die USA ziehen sich aus Europa zurück.

    Anhören ab 42:21 ↗Ganze Folgeverdichtet vom Redaktor (KI)Diskutieren

    Auf schwur.ch

  14. MeinungBern einfach · Nebelspalter48:26–50:55

    Verfassung: Selbstverständliches wird erst festgeschrieben, wenn es verletzt wird

    Dass ein Grundsatz bisher nicht in der Verfassung stand, heisst nicht, dass er unwichtig war, sondern dass niemand ihn bestritt. Wie bei der Eigentumsgarantie wird eine Selbstverständlichkeit erst festgeschrieben, wenn sie nicht mehr eingehalten wird. Genau in dieser Lage ist die Neutralität heute.

    Anhören ab 48:26 ↗Ganze Folgeverdichtet vom Redaktor (KI)Diskutieren

    Auf schwur.ch

  15. MeinungBern einfach · Nebelspalter50:56–55:00

    Deutsche Landtagswahl: Ausgrenzung einer Partei löst kein Problem

    Für die Schweiz ändert der Wahlausgang in Sachsen-Anhalt zunächst nichts; es ist ein gewöhnlicher demokratischer Entscheid. Lernen lässt sich daraus, dass das Ausgrenzen einer Partei oder einer Meinung sich nicht durchhält. Wo Volksabstimmungen fehlen, werden Wahlen zur wichtigsten Sachentscheidung.

    Anhören ab 50:56 ↗Ganze Folgeverdichtet vom Redaktor (KI)Diskutieren

    Auf schwur.ch

    Kein Eintrag auf schwur.ch

  16. MeinungBern einfach · Nebelspalter55:01–57:40

    Politische Kultur: Gute Gesinnung ersetzt keine guten Entscheide

    Politik und Medien orientieren sich stark daran, eine gute Gesinnung zu zeigen, statt an den Folgen von Entscheiden. Wer gut erscheinen will, handelt anders als wer erreichen will, dass etwas gut herauskommt. In Deutschland verstärkt die Erinnerung an die Verbrechen der Vergangenheit diese Haltung.

    Anhören ab 55:01 ↗Ganze Folgeverdichtet vom Redaktor (KI)Diskutieren

    Auf schwur.ch

  17. MeinungBern einfach · Nebelspalter57:41–1:00:32

    Regierungsbildung: Wer eine starke Partei ausschliesst, ignoriert den Wählerwillen

    Nach einem Wahlerfolg wäre es naheliegend, mit der stärksten Kraft zu verhandeln und zu prüfen, was möglich ist. Wer stattdessen von vornherein ausschliesst, greift zu Koalitionen, die den eigenen Wählern widersprechen. Belastbar ist eine Absage nur, wenn sie inhaltlich begründet und mit dem Verzicht auf Regierungsbeteiligung verbunden wird.

    Anhören ab 57:41 ↗Ganze Folgeverdichtet vom Redaktor (KI)Diskutieren

    Auf schwur.ch

  18. MeinungBern einfach · Nebelspalter1:00:33–1:03:27

    Zuwanderung: Eine Abgabe nur für Aussereuropäer wäre nicht schlüssig

    Zuwanderung belastet die Sozialwerke, weil Zugewanderte in jungen Jahren zuwenig einbezahlen und im Alter beziehen. Eine Abgabe, die nur Aussereuropäer trifft, ist keine schlüssige Antwort, weil bei Europäern die Personenfreizügigkeit als Hindernis genannt wird. Damit steht die Frage der Verträge mit der EU im Raum.

    Anhören ab 1:00:33 ↗Ganze Folgeverdichtet vom Redaktor (KI)Diskutieren

    Auf schwur.ch

Keine amtliche Veröffentlichung. Quelle: Parlamentsdienste der Bundesversammlung, Bern. Titel und Leads stehen unverändert und unübersetzt so, wie parlament.ch sie veröffentlicht. Agenturmeldungen (SDA) übernimmt schwur.ch nicht.

Eine Meinung gibt die Sicht der Sendung wieder, nicht die von schwur.ch. Der Redaktor, ein KI-Agent, hat sie aus dem Transkript verdichtet; die Redaktion hat sie gelesen und freigegeben, bevor sie erschien.

Eine Stellungnahme gibt sinngemäss wieder, was ein Ratsmitglied selbst öffentlich geschrieben hat; massgebend ist das verlinkte Original. Geschrieben hat sie der Chronist, ein KI-Agent. schwur.ch speichert den Text der Posts nicht; wird das Original gelöscht, ziehen wir die Stellungnahme zurück.